Unser Haushalt für Straubing mit Zukunft?

23. November 2016

Verabschiedung des Haushalts 2017 SPD-Fraktion

Di., 22.11.2016, 16.00h, Sitzungssaal, Rathaus, 2. Stock, Raum-Nr., 201

Peter Stranninger

Vorsitzender der SPD-Fraktion

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren,

eine Auswahl der grundsätzlichen Ziele für unsere Heimatstadt Straubing sind;

• Die Hochschule -/Entwicklung seit über 20 Jahren,

• Eine weltoffene, bunte Stadt,

• Wohnbaugebiete mit Zuwachs an jungen Familien,

• Ansiedlung von Industrie-Betrieben und neuen Gewerbe-Flächen,

• Ein barrierefreier Ausbau unseres Bahnhofs,

• Die Realisierung unserer Fußgängerzone am Theresienplatz,

• Steigerung der kulturellen Aktivitäten,

Und was macht die Bayerische Staatsregierung mit uns? Die Staatsregierung stellt in ihrer Begründung zum Änderungsentwurf zur Verordnung über das Landesentwicklungsprogramm Bayern (LEP) fest, dass die Nachhaltigkeit als Leitmaßstab dem Leitziel der Schaffung gleichwertiger Lebensbedingungen an die Seite gestellt wird. Dabei bedeutet Nachhaltigkeit insbesondere den Schutz von Umwelt und Natur. Doch wenn die Staatsregierung tatsächlich ihre eigenen Vorgaben ernst nimmt, muss ihr aktuelles Gesamtkonzept auch in naher Zukunft wirksamere Vorgaben zur Vermeidung von Landschafts-Zersiedelung und Flächen-Versiegelung enthalten.

Das LEP-2006 formulierte noch folgende Zielstellung: „Die Zersiedelung der Landschaft soll verhindert werden. Neubauflächen sollen möglichst in Anbindung an geeignete Siedlungseinheiten ausgewiesen werden.“ Doch in Wahrheit schwächt und gefährdet die Staatsregierung mit dem neuen LEP die Stadt Straubing jetzt und in Zukunft. Aber was bedeutet das weiter ? Unabhängig von der Frage, ob die Inkaufnahme einer landesweit und flächendeckenden Landschaftszersiedlung durch rücksichtslose ausdehnbare Gewerbe- und Industriegebiete landesplanerisch und strukturpolitisch überhaupt gerechtfertigt werden kann, gefährdet der LEP massiv die künftige Haushaltslage der Stadt Straubing – also die wirtschaftliche Basis für die nachhaltige Gewährleistung des Versorgungsauftrages des Oberzentrums Straubing.

Die Gewerbesteuereinnahme ist in diesem Zusammenhang eine der wesentlichen wirtschaftlichen Grundlagen unserer Stadt, um den Erhalt und die zukunftsfähige Entwicklung der zentralen Einrichtungen z,.B. Kinderbetreuungseinrichtungen, Grund- und Mittelschulen, Realschulen, Gymnasien, FOS, berufliche Schulen, Senioren- und Pflegeeinrichtungen sowie die stetig steigenden Sozialaufwendungen schultern zu können.

Straubing liegt weder direkt an einem Autobahnanschluss, noch an einer autobahnähnlich ausgebauten Bundesstraße oder an Schienenhauptverkehrsachsen, im Gegensatz zu einigen kleineren Gemeinden.

Es ist uns nicht nachvollziehbar, wie der LEP die vielschichtigen Problemlagen der Zentren heftig missachtet und die Stadt Straubing für die Zukunft dadurch in eine Schieflage bringt.

Das Stichwort Spekulationsblase samt dem BAYERN-LB-Fiasko will zwar heute in München keiner mehr hören, aber genau diese Geschichte belastet den Freistaat Bayern bis heute noch mit vielen Milliarden EUR…

Diese Milliarden fehlen allen bayerischen Kommunen nach wie vor. Bereits zum Haushalt-2015 haben wir von der SPD darauf aufmerksam gemacht, dass es trotz der fehlenden Mittel auf jeden Fall notwendig sein wird, beispielsweise Schulen oder Wohngebäude ordentlich zu sanieren, oder sonstige wichtige Investitionen zu tätigen.

Zur Erinnerung:

Es verbleibt ein negativer Saldo aus der Investitionstätigkeit von knapp 8,8 Mio. EUR. Aus der Differenz zwischen den Salden aus der laufenden Verwaltungstätigkeit und Investitionstätigkeit errechnet sich ein Finanzierungsmittelfehlbetrag von 3,8 Mio. EUR. Die beantragten Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr-2017 mit 3,15 Mio. EUR für das Haushaltsjahr 2018 dürfen wir dabei nicht aus dem Auge verlieren.

Der voraussichtliche Stand der Verbindlichkeiten zum Start des Haushaltsjahres 2017 mit 104.636.096 Mio EUR sind kein Grund zur Freude. Ja es stimmt, dass im Investitionsplan für Hochbaumaßnahmen 2016 noch 5,45 Mio. EUR zum Ansatz gekommen sind und 2017 sollen 10,02 Mio. EUR zum Ansatz kommen. Darunter ist z. B. die Mittelschule St. Stephan, deren Sanierung vorgezogen worden ist -nachweislich 900.000 EUR Mehrkosten - oder der dringend notwendige Neubau des FFW-Löschzug-Nord-Gerätehaus mit einem Ansatz von über 500.000 EUR – und der Freistaat fördert dort nicht einmal die Hälfte.

Die ebenfalls dringend notwendige Umsetzung des Entwicklungskonzepts Bahnhofsgelände im Zusammenhang mit der Unterführung Landshuter-Straße (mit einem Gesamtvolumen bis 2020 mit rund 8,0 Mio. EUR) findet in 2017 einen Ansatz von zunächst 1,30 Mio. EUR.

Etwas Hoffnung auf zusätzliche Fördermöglichkeiten eröffnet hier die Ausweitung des Förderprogramms „Soziale-Stadt-SR-Süd“ auf das bisherige Bahnhofsumfeld.

Parteiübergreifend sind wir uns aber auch einig, dass wir in Straubing dringenden Bedarf haben, neben der erfolgreichen Fortsetzung des Städtebauförderungsprogramms „Soziale Stadt-SR-Süd“, noch in 2016 bzw. spätestens binnen 2017 in das Städtebauförderprogramm „Soziale Stadt SR-Ost“ aufgenommen zu werden.

Die im Rahmen des sogenannten „Wohnungspaktes Bayern“ von der Staatsregierung geplanten 28.000 neuen Wohnungen reichen niemals aus. Im sog. „Windhund-Prinzip“ soll den interessierten Kommunen, darunter auch die Stadt Straubing, eine der drei „Förder-Säulen“ eröffnet werden.

Zwar hat sich der Stadtrat gestern einstimmig und parteiübergreifend für die relevante III. Säule entschieden – doch bei der jetzt in Aussicht genommenen Durchführung durch unsere Städtische Wohnungsbau GmbH kann bei den angenommenen Baukosten i. H. v. 11,9 Mio. EUR mit einem Wert des bereits vorhandenen Grundstücks v. 1,2 Mio. EUR mit einem Zuschuss von nur 1,5 Mio. EUR von Seiten des Wohnpaktes Bayern gerechnet werden und dies bei einer Programmlaufzeit von 30 Jahren.

Ja, diese Baumaßnahme ist dringend notwendig, aber auch nur ein Tropfen auf den heißen Stein, für mehr bezahlbaren Wohnraum in Straubing, und es muss noch vieles mehr weiterhin unternommen werden, um deutlich höhere Zuschüsse bei laufend steigenden Baukosten zu erhalten.

Der aktuelle Zuschuss von 1,5 Mio. EUR ist einfach zu wenig.

Die bereits im Aufsichtsrat der Städtischen Wohnungsbau GmbH einstimmig in Aussicht genommenen mind. 60, besonders für Familien geeignete, neuen Wohnungen, zeitnah zu bauen, ist richtig und wichtig, aber bei den aktuellen Rahmenbedingungen nicht wirklich ausreichend.

Fakt ist also mit diesem Haushalt-2017, dass im Rahmen des Wohnpaktes Bayern am Schanzlweg, im Umfeld der bereits bestehenden Wohnanlagen der Städtischen Wohnungsbaugesellschaft, der Neubau einer Wohnanlage auch für einkommensschwache Haushalte in Angriff genommen wird.

Wir fordern dabei eine Erweiterung der Kindertagesstätte und ein Quartiersbüro, die dort ebenfalls etabliert werden.

Die Dynamik der Stadtentwicklung in SR-Ost ist für uns unbestritten. Trotzdem vertritt die Regierung von Niederbayern den Standpunkt, dass es keine hinreichende Begründung zur Programmaufnahme für Straubing gibt.

Der Hinweis von Seiten der Regierung, dass sich Straubing bereits seit Jahren im Bereich SR-Süd und im Bereich historische Innenstadt dort auch in naher Zukunft kostenträchtige Maßnahmen umzusetzen hat, ist dabei vor Ort wenig hilfreich.

Ergo: Weil wir uns also engagieren, und notwendigerweise Investitionen dafür tätigen müssen, will uns die Regierung in die Warteschleife schicken.

Und mehr noch. Die Drohkulisse unseren Haushalt nicht mehr genehmigen zu können, auf Basis subjektiver „Regierungs-Fehleinschätzung“, wird dabei immer unerfreulicher.

Doch den Bedarf an bezahlbaren Wohnraum haben wir in der Vergangenheit schon beschrieben und der Bedarf wird in den nächsten Jahren bestimmt nicht weniger werden. Im Gegenteil.

Meiner Meinung nach gehört hier nach wie vor das Stichwort „zweckgebundene Netto-Neuverschuldung für den sozialen Wohnungsbau“ – also eine Alternative für ein starkes Straubing zum Thema.

Denn wir wissen: Es gibt in Straubing kaum bezahlbaren Wohnraum mit einer sog. Sozialbindung. Besonders junge Familien oder alleinstehende Rentner/innen finden oft keine bezahlbare, barrierefreie Wohnungen – die Warteliste bei der Städtischen Wohnungsbau GmbH ist leider immer noch viel zu lange.

Übrigens:

In den vergangen 10 Jahren sind in SR nur 1.664m² Wohnflächen durch Mietwohnraumförderung des Freistaates entstanden.

Auf weitere Hilfen aus München brauchen wir also nicht hoffen, obwohl die Stadt als Oberzentrum ausgewiesen ist.

An dieser Stelle möchte ich es aber auch nicht versäumen, den Zuständigen in der Rathausverwaltung, trotz aller Probleme zu danken, trotz aller Fehleinschätzungen von Seiten der Regierung, sich doch weiterhin für die Quartiersentwicklung SR-Ost im Zuge des von uns in Aussicht genommenen Städtebauförderungsprogramm Soziale Stadt-SR-Ost, um alternative Zuschuss- bzw. Fördermöglichkeiten tatkräftig zu bemühen.

Die Kostenträgerschaft für das Personal an den staatlichen Schulen gehört zu den Aufgaben des Freistaates – aber die Personalkosten zur dringend gebotenen Schulsozialarbeit bleiben schon seit vielen Jahren bei der Stadt. Das Konnexitätsprinzip hat der Freistaat leider längst „de facto“ aufgegeben – obwohl eine gesetzliche Verpflichtung besteht. Also: wer bestellt soll auch die Zeche bezahlen.

Zur Erinnerung:

Einerseits hat die Regierung von Niederbayern beim letzten Haushalt-2015, bzw. 2016 auf die problematische Haushaltssituation – mit Blick auf die Haushaltsgenehmigung – hingewiesen, doch andererseits sind es immer mehr zusätzliche Aufgaben, die vom Freistaat über die Regierung der Stadt übertragen werden. Wie passt das denn überhaupt noch zusammen?

Bei den vorliegenden Eckdaten zum Haushalt-2017 fällt auf, dass dieser gerade noch die Anforderungen ohne Netto-Neuverschuldung erfüllen würde. Gleichzeitig erkennt unsere Rechts-Aufsicht außerdem an, dass Straubing eine sog. „Notleidende Kommune“ ist – d. h. es liegt bereits seit 2015 ein Bestätigungsvermerk zur „Haushalts-Notlage“ vor.

Was könnte aber die Stadt noch aus eigener Kraftanstrengung erreichen um die allgemeine Haushaltlage wenigstens etwas zur verbessern (?).

Bei den Planungskosten im Bereich von Tief- und Hochbau könnte die Stadt nachweislich nach wie vor einige Hunderttausend Euro nachhaltig einsparen – also n i c h t durch grundsätzlich unterlassene Planungen, sondern durch Vermeidung von Vergaben städtischer Planungen an Dritte.

Vor ziemlich genau zwei Jahr haben wir schon darauf hingewiesen, dass durch die Neueinstellung bereits in 2016, von beispielsweise zwei Ingenieuren/Architekten, zukünftig zu beauftragende Planungsleistungen im Rathaus selber erledigt werden können. Die dadurch ersparten Planungskosten, könnten dann doch die zusätzlichen Personalkosten um ein Vielfaches kompensieren (?).

Diese Fragestellungen wurden von Seiten des Rechnungsprüfungsamtes in 2016 geprüft und mit nachweisbaren Einsparpotentialen beschrieben. Bis heute wurden aber diese Potentiale immer noch nicht vollumfänglich genutzt.

Bei einem dauerhaften Schuldenstand von inzwischen über 100 Millionen EURO ist dies sicherlich nur ein kleiner Schritt in die richtige Richtung (tats. sind es, über 150 Mio. – denn rund 60 Mio. sind vormals bei der Straubinger Stadtentwässerung und Straßenreinigung (Eigenbetrieb) verbucht.

Mit einer Pro-Kopf-Verschuldung von über 3.000 EUR und einem Investitionsstau von jährlich mind. 25 Mio. EUR im Bereich der Instandhaltungen für Schulen, sowie beim Straßen- und Brückenbau, war es schon 2016 an der Zeit, und auch 2017, den Kurs zu ändern.

Eine unserer Anregungen wurde parteiübergreifend mitgetragen im Osten der Stadt – hinsichtlich notwendiger Infrastruktur- und Sozialraum-Entwicklungen – das Projekt „Soziale Stadt-Straubing-Ost“ mit Nachdruck zu starten, den bedauerlichen Sachstand hierzu kennen wir.

Und wir wissen: Nach dem Haushalt – ist vor dem Haushalt !

Mit Oberbürgermeister Fritz Geisperger und Oberbürgermeister Reinhold Perlak konnte die Stadt das Gewerbesteueraufkommen erheblich steigern, für die Stadt Straubing wichtige Millionen-Investitionen auf den Weg zu bringen und für die Zukunft über 20 Mio. liquide Mittel aufbauen.

Mit Oberbürgermeister Markus Pannermayr sind einige Investitionen mit Kostensteigerungen verschoben worden und der Bestand an liquiden Mittel ist trotz aller Bemühungen fast auf Null abgestürzt.

2017 ist für mich der dritte Haushalt den ich kommentiere und den meine Fraktion heuer – anders als 2016 - eingedenk unserer Feststellungen – unterstützen kann.

Ich möchte mich heute bei allen Kolleginnen und Kollegen, die mich mit Rat und Tat aktiv begleitet haben als Fraktionsvorsitzender der SPD besonders herzlich dafür bedanken.

Bei Ihnen Herr Oberbürgermeister Markus Pannermayr,

bei Ihnen Frau Bürgermeisterin Maria Stelzl,

bei Ihnen Herr Bürgermeister Hans Lohmeier,

bei den anderen vier Fraktionsvorsitzenden

mit herzlichem Dank für die Fortsetzung einer offenen, vertrauensvollen, jede und jeden Einzelnen respektierende und sachliche Atmosphäre, in denen die Beratungen stets möglich sind.

Die Zusammenarbeit mit allen Beteiligten habe ich als konstruktiv, respektvoll und sehr angenehm empfunden.

Besonders gefreut habe ich mich auch über die konsequente Umsetzung unseres Antrages zur Umsetzung der Verpflichtung zur Errichtung geförderten Wohnraums (Sozialer Wohnungsbau) im Geschosswohnungsbau u n d ebenso die Aufnahme unserer kurzfristigen Anregung im Zuge der Haushaltsberatungen in den Maßnahmen-Zielkatalog zur Errichtung der sozialen Wohnungsbaumaßnahmen hier insbesondere mit vollumfänglicher Barrierefreiheit für Menschen mit Behinderung, aber auch für junge Familien.

Unser und mein Dank gilt weiter Ihnen Herr Stadtkämmerer Preis und Ihren tüchtigen MitarbeiterInnen, für die sicherlich auch heuer nicht einfachen Haushaltsvorbereitungen.

Herzlichen Dank auch an alle Referatsleitern und deren MitarbeiternInnen.

Unser und mein ganz besonderer Dank gilt in 2016 und in den nächsten Monaten, den Einsatzkräften und zahlreichen ehrenamtlichen Helfern, die für die Stadt Straubing und für die gesamten Regionen einen sehr wertvollen Beitrag bei den Hilfeleistungen, für die vielen Flüchtlinge, die in Niederbayern Schutz und Zuwendung finden.

2016 ist für Straubing ein Jahr mit Stadtturm-Jubiläum, darüber haben wir uns alle gefreut.

2016 ist für Straubing aber auch ein Jahr, in dem die deutschen Karmeliten ihren Abzug nach 648-jährigen Tradition beschlossen haben, und die Klosterpforte schließen. Viele Straubinger und der gesamte Stadtrat haben gehofft, die deutsche Ordensprovinz wird einen anderen Weg für unseren Karmeliten Konvent finden. Das Karmelitenkloster gehört auch weiter zu Straubing, und wird hoffentlich auf eine andere, neue Art für Straubing ein Alleinstellungsmerkmal damit bilden.

Wir wünschen allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, allen Kolleginnen und Kollegen im Stadtrat, den Vertreterinnen und Vertretern der Presse, sowie allen anwesenden Bürgerinnen und Bürgern ein gesegnetes, friedvolles Weihnachtsfest, für 2017, alles Gute und vor allem Gesundheit und ein glückliches neues Jahr.

Zur Erinnerung: Nach dem Haushalt – ist vor dem Haushalt; die liquiden Mittel (früher Rücklagen) sind erheblich abgeschmolzen; die vorliegende Haushaltssatzung-2017 entspricht überwiegend unseren Vorstellungen.

Die SPD-Fraktion wird dem Stellenplan zustimmen,

Die SPD-Fraktion wird der Haushaltssatzung-2017 der Stadt Straubing zustimmen.

• Es gilt das gesprochene Wort -