SPD-Bezirkvorstand analysiert und bewertet Ausgang der Bundestagswahl

08. Oktober 2017

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08.10.2017

(ra) Bei der konstituierenden Sitzung des niederbayerischen SPD-Bezirksvorstandes am Samstag im Hotel Liebl in Plattling standen die Ergebnisse der Bundestagswahl im Mittelpunkt der Diskussion. „Dass die SPD in Niederbayern an absoluten Erststimmen in Niederbayern zulegen konnte, tröstet nicht darüber hinweg, da die deutlich gestiegene Wahlbeteiligung fast ausschließlich zu Gunsten der AfD ging“, so SPD-Bezirksvorsitzender Christian Flisek.

Das Ergebnis ist natürlich absolut niederschmetternd für die SPD nicht nur in Niederbayern, sondern auch in Bayern, so der bayerische SPD-Generalsekretär Uli Grötsch aus Weiden, der beim SPD-Bezirksvorstands zu Gast war. Der Verlust des Bundestagsmandats von Christian Flisek ist nach Ansicht des Bezirksvorstands ein herber Rückschlag für die politische Arbeit in Niederbayern. Weil die Landtags- und Bezirkswahlen in Bayern 2018 vor der Tür stehen, bleibe nicht viel Zeit, um Ursachenanalyse zu betreiben.

Ob die Gründe für die Wahlschlappe inhaltlicher, organisatorischer oder kommunikativer Art waren, müsse herausgearbeitet werden. Der SPD-Bezirksvorstand war sich einig, dass Kanzlerkandidat Martin Schulz authentisch und glaubwürdig und das SPD-Wahlprogramm gut durchdacht, aber vielleicht zu kleinteilig und detailliert gewesen sei. Die sehr gute wirtschaftliche Ausgangslage in Niederbayern würde eigentlich die gute Arbeit der SPD in der Bundesregierung bestätigen.

Es seien wohl diffuse Ängste, ob real oder nur subjektiv bei den Bürgern vorhanden, die im Wahlkampf nicht ausreichend erkannt worden seien. Dazu habe wahrscheinlich der vermeintliche „Kontrollverlust“ an den Grenzen, besonders in Südostbayern, auf dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise 2015/2016 beigetragen, der sich auf die Wahlergebnisse niedergeschlagen hat. Obwohl hier die politischen Verantwortlichkeiten eindeutig beim unionsgeführten Bundesinnenministerium lagen und die SPD immer bei der Kanzlerin angemahnt habe, wie sie die Krise schaffen wolle, sei die SPD mit in Haftung für die Versäumnisse bei der CDU/CSU-geführten Bundesregierung genommen worden.

„Dass die CSU gerade in Niederbayern ihr historisch schlechtestes Ergebnis mit Verlusten von über 15 Prozent hinnehmen musste, was für die CSU hinsichtlich der Wahlen im kommenden Jahr die Existenzfrage stellt, ist für uns auch nur ein schwacher Trost“, so die stellvertretende SPD-Landesvorsitzende Johanna Uekermann. Weiter sagte sie: „Wir brauchen wieder eine sozialdemokratische Erzählung, mit der wir bei den Bürgern glaubwürdig und verlässlich wahrgenommen werden. Dazu bietet die Opposition eine Chance.“

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