Pflaster, ÖPNV und Wohnungen
SPD trifft sich zu Sonderfraktionssitzung - Brennende Themen diskutiert
Zu einer Sondersitzung hat sich die SPD-Fraktion vor kurzem im Hotel Gäubodenhof getroffen. Auch Stadtverbandsvorsitzender Dr. Olaf Sommerfeld und die beiden Ortsvorsitzenden Jürgen Karbstein und Simon Baumgartner nahmen an dem Treffen teil. Im Fokus der rund fünfstündigen Beratungen stand der Themenplan für 2018.
Fraktionsvorsitzender Peter Stranninger rückte zunächst den ÖPNV in den Mittelpunkt. Die Ausweitung des Regensburger Verkehrsverbundes, kurz RVV, auf Stadt und Landkreis sei überfällig. Er hoffe noch auf eine Einführung binnen 2018. Es sei nicht nur eine Gelegenheit für die Straubinger bezahlbar und umweltfreundlich nach Regensburg zu kommen. Auch Regensburger könnten zum Beispiel verbilligt zu Top-Eishockeyspielen der Tigers in der Gäubodenmetropole anreisen. Auch sollte über ein Sozialticket für Senioren, Menschen mit Behinderung, Schüler und Arbeitslose in der Stadt der Nachhaltigkeit ernsthaft nachgedacht werden.
Heiß diskutiert wurde von den Sozialdemokraten die Stadtplatzneugestaltung. Bürgermeister Hans Lohmeier schlug vor, das geschnittene Pflaster vor den Häuserfronten um einen Meter zu verbreitern. Das sei vollkommen ausreichend, bestätigte auch Stadrat Werner Schäfer. Er sprach sich, wie auch der Rest der Fraktion, für eine Erhaltung des historischen Pflasters im mittleren Bereich des Stadtplatzes aus. Eine Fugennivellierung sei allerdings dringend notwendig, um die Begehbarkeit zu verbessern.
Die Linde vor der Jesuitenkirche müsse auf jeden Fall auch erhalten bleiben. Eine klare Absage erteilte die Fraktion einem Kiosk auf dem Theresienplatz.
Sorgen bereiteten auch die vielen Wohnungsleerstände am Stadtplatz. Hier müsse mehr aktive Beratung, auch im Hinblick auf Brand- und Denkmalschutz, für Hauseigentümer angedacht werden. Ein ewiges Thema sind auch Anwohnerparkplätze, für die sich Stranninger immer wieder stark gemacht hat. Es funktioniere in Regensburg, warum nicht auch in Straubing. Ein flexibles Zeitsystem könne die Innenstadt dann für familienfreundliches Wohnen attraktiver machen, so Stranninger.
Ein sehr komplexes Vorhaben ist die Sanierung des Rathauses. Hier wünscht sich die Fraktion alle drei Monate von der Verwaltung einen Sachstandsbericht in den Stadtratssitzungen.
Der Wohnungsnot in Straubing müsse begegnet werden, war man sich einig. Der Stillstand für die Planungen am Schanzlweg betrage nun schon knapp zwei Jahre. Man könne sich hier seitens der Sozialdemokraten auch eine fünf- oder sechststöckige Bebauung im Rahmen der „Sozialen Stadt Straubing Ost“ vorstellen. Lohmeier ergänzte, dass auch eine generationenübergreifende Begegnungsstätte im Osten denkbar wäre, ein Bürgerhaus für alle.
Nicht aus dem Auge verlieren dürfe man selbstverständlich das studentische Wohnen. Ein Engagement des Studentenwerks Niederbayern/Oberpfalz sei hier unumgänglich. Einen Neubau sollte die Stadt Straubing auf jeden Fall forcieren, so Schäfer.
Der Alburger Ortsvorsitzende Jürgen Karbstein brachte eine mögliche Fahrradunterführung unter der B8 zwischen Kronsteig und Gewerbegebiet am Kreisel ins Spiel. Dies wäre eine gute und vor allem gefahrlose Verbindung der Alburger zur Innenstadt.
Weitere Themen waren noch die Reduzierung der Fremdvergabe von Planungsleistungen im Bauamt durch die Einstellung von Ingenieuren und die Planung der 100-Jahrfeier der Fraktion im nächsten Jahr.
-bvo-