Die „Number one“ der SPD
Straubinger Tagblatt | Straubinger Rundschau | 14.03.2016
Teisnachs Bürgermeisterin Rita Röhrl spricht bei Frühlingsempfang über Flüchtlingspolitik
Bild 1: Ungarischer Grenzzaun mit Stacheldraht
Wer sich wie manche derzeitige Mitgliedsländer benehme, habe kein Recht auf eine Europäische Union, sagt Teisnachs Bürgermeisterin Rita Röhrl beim Frühlingsempfang der SPD. (Foto: Thomas Brey/dpa)
Der Frühlingsempfang der Straubinger SPD hat sich mit der Flüchtlingsfrage auseinandergesetzt. Stadtverbandsvorsitzender Dr. Olaf Sommerfeld forderte in diesem Zusammenhang mehr Haltungspolitiker als Umfragepolitiker und Rita Röhrl, Bürgermeisterin von Teisnach und SPD-Fraktionsvorsitzende im Bezirkstag, erklärte anschaulich, warum Flüchtlinge ihr liebevolle Spitznamen wie „Miss Rita“ und „Number one“ gegeben haben.
Als Haltungspolitiker bezeichnete Dr. Sommerfeld neben EU-Parlamentspräsident Martin Schulz auch Bundeskanzlerin Angela Merkel, die mit ihrem festen „Wir schaffen das!“ Haltung zeige. Dr. Sommerfeld appellierte an alle Bürger, gegenüber Hetzern Haltung zu wahren und mit kräftiger Stimme entgegenzuhalten, um deutlich zu machen, dass Hetzer in der Minderheit sind. Diese Haltung sieht Bürgermeister Hans Lohmeier derzeit in Gefahr, wenn er an die verängstigte Mittelschicht denkt, die zunehmend der AfD ihre Stimme gebe. In Straubing gebe es nach seiner Meinung keine Probleme mit Flüchtlingen, weil Parteien wie die SPD zusammenstehen und öffentlich an „das Frühlingsgefühl glauben“ und nicht nachlassen, humane und demokratische Ziele zu verfolgen.
Wie das konkret in der Kommunalpolitik aussieht, führte die Bürgermeisterin des niederbayerischen Bayerwaldmarktes Teisnach, Rita Röhrl, lebendig, bisweilen kurzweilig und amüsant, aber stets kompetent vor Augen. Dabei ging sie auch auf die Leistungen des Bezirkstages, nach ihren Worten „ein Gremium, in dem der Mensch noch im Mittelpunkt steht“, ein. Zur normalen Arbeit kämen nun noch die Flüchtlinge. Beispielsweise werde der Bezirk 2016 im Bereich der unbegleiteten Minderjährigen voraussichtlich für 600 Jugendliche Kostenträger in Höhe von 71 Millionen Euro sein. Seit November bestehe hier die zugesagte Übernahme von 55 Millionen Euro durch den Freistaat, der Rest liege beim Bezirk Niederbayern. Geld dürfe dabei aber nicht schuld an einem unmenschlichen Umgang mit Hilfebedürftigen sein.
„Kein Recht auf eine Europäische Union“
Überzeugend stellte sie die Situation in ihrer Heimatkommune Teisnach dar. Die 3 000-Einwohner-Kommune kümmert sich hier um derzeit 130 und in Kürze sogar 150 Flüchtlinge. Rita Röhrl, von den Neubürgern auch „Miss Rita“ oder „Number one“ genannt, kennt sie sogar bei ihren Vornamen, weil sie hinter jedem einen Menschen sehe, mit allen Schwächen und Problemen. Wenn jemand Angst vor dem Verlust europäischer Werte durch den Zustrom von Fremden habe, dann müsse diesem entgegengesetzt werden, dass „unsere europäischen Werte nur verloren gehen, wenn der, der sie hat, sie selbst aufgibt“. Teisnach miete zum Beispiel Wohnraum für Flüchtlinge an, damit befürchtete Probleme in der Verwaltung für den Besitzer wegfallen. Kritik übte Rita Röhrl an der EU, die sie nur als Wirtschafts-Union bezeichnet. Wer sich wie manche derzeitige Mitgliedsländer benehme, habe kein Recht auf eine Europäische Union. -hab-
Bild Frühlingsempfang der SPD Straubing (von links): Bürgermeister Hans Lohmeier, SPD-Stadtverbandsvorsitzender Dr. Olaf Sommerfeld, Teisnachs Bürgermeisterin Rita Röhrl, ehemaliger OB Fritz Geisperger, SPD-Bezirksgeschäftsführerin Christine Schrock sowie ehemaliger OB Reinhold Perlak